75 Jahre Grundgesetz: Demokratie und der Kampf gegen Hass im Netz
04.07.2024
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland feiert in diesem Jahr sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Verkündung im Jahr 1949 hat es den rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmen für ein freies, demokratisches und soziales Gemeinwesen geschaffen. In einer Zeit, in der die Bedrohung durch Hass im Netz stetig zunimmt, ist es wichtig, unsere Demokratie zu schützen und gleichzeitig die Herausforderungen zu erkennen, die der digitale Raum mit sich bringt.
Das Grundgesetz, am 23. Mai 1949 in Kraft getreten, bildet die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und hat sich seither als stabile Grundlage für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit erwiesen. Es stellt die Würde des Menschen in den Mittelpunkt und schützt die Grundrechte jedes Einzelnen. Artikel 1, Satz 1 lautet: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
Zu den wesentlichen Errungenschaften des Grundgesetzes gehören die im Grundrechtskatalog festgeschriebenen Freiheitsrechte. Diese umfassen unter anderem die Meinungsfreiheit, die Religionsfreiheit und die Versammlungsfreiheit. Diese Rechte sind nicht nur für die individuelle Freiheit unerlässlich, sondern auch für das Funktionieren einer demokratischen Gesellschaft unabdingbar. Sie ermöglichen den Bürgerinnen und Bürgern, ihre Meinung frei zu äußern, sich kritisch mit politischen Themen auseinanderzusetzen und für ihre Überzeugungen einzutreten.
Das Grundgesetz schützt zwar die Meinungsfreiheit, doch diese ist nicht grenzenlos. Artikel 5, Absatz 2 stellt klar, dass diese Freiheit ihre Schranken in den allgemeinen Gesetzen findet. Dazu gehören auch Gesetze, die gegen Volksverhetzung und Beleidigung vorgehen. In den letzten Jahren wurden verschiedene Maßnahmen ergriffen, um Hass im Netz wirksam zu bekämpfen. Dazu zählt unter anderem das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das soziale Netzwerke verpflichtet, strafbare Inhalte schnell zu entfernen.
Gemeinsam für eine starke Demokratie
75 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes stehen wir vor der Herausforderung, die Errungenschaften unserer Demokratie auch im digitalen Raum zu verteidigen. Der Kampf gegen Hass im Netz erfordert ein gemeinsames Engagement von Staat, Zivilgesellschaft und jedem Einzelnen. Indem wir uns für ein respektvolles Miteinander einsetzen und die Grundwerte unserer Verfassung hochhalten, tragen wir dazu bei, dass die Demokratie auch in Zukunft Bestand hat.
Passend zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes veröffentlicht die ARAG ihr erstes Kinderbuch zum deutschen Grundgesetz „Der allerbeste Spielplatz der Welt“. Auf 50 Seiten beleuchtet das Buch die verschiedenen Facetten des Zusammenlebens und zeigt, wie dies gerecht und friedlich gelingen kann. Das Buch wurde im Juli 2024 der Öffentlichkeit vorgestellt und ist seitdem bereits komplett vergriffen. Hier geht es zum Download.