Nach Inkraftsetzung im August: Große Internetkonzerne ignorieren Digital Services Act (DAS)
08.12.2023
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (Vzbv) hat die Umsetzung des Digital Services Act (DSA) durch große Plattformen wie Google, Amazon und TikTok nach Inkraftsetzung im August kritisch bewertet. Trotz des klaren Ziels des DSA, manipulative und undurchsichtige Praktiken auf großen Plattformen zu beenden, scheinen die Bemühungen der Anbieter unzureichend zu sein.
Die Untersuchung des Vzbv zeigt, dass weiterhin manipulative Designtricks, bekannt als "Dark Patterns", verwendet werden, um das Verhalten und die Wahrnehmung der Nutzerinnen und Nutzer zu beeinflussen. Dies widerspricht der eigentlichen Intention des DSA, das genau solche Praktiken unterbinden soll. Ramona Pop, Vorständin des Vzbv, äußerte sich besorgt über die Hartnäckigkeit, mit der Unternehmen die geltenden Gesetze missachten oder nur halbherzig umsetzen.
Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die Werbetransparenz. An großen Plattformen wie Instagram, Snapchat, TikTok und X (ehemals Twitter) wird bemängelt, Verbraucherinnen und Verbraucher nicht ausreichend darüber zu informieren, nach welchen Kriterien Werbeanzeigen platziert werden. Insbesondere Snapchat wird vorgeworfen, Werbeanzeigen nicht klar genug als solche zu kennzeichnen.
Die Untersuchung des Vzbv konzentrierte sich auf zwölf ausgewählte Anbieter, die von der EU-Kommission als "very large online platforms" (VLOP) oder "very large online search engines" (VLOSE) eingestuft wurden. Diese Unternehmen sind strengeren Regeln unterworfen und müssen sich noch stärker an die Vorgaben des DSA halten.
Der DSA wird erst im Februar des nächsten Jahres vollständig in Kraft treten. Bis dahin müssen nicht nur die Online-Dienste, sondern auch die EU-Länder ihre Hausaufgaben erledigen und eine effektive Aufsicht sicherstellen. Insbesondere die deutsche Regierung steht vor der Herausforderung, die Zuständigkeiten für die Aufsichtsbehörden zu klären.
Ramona Pop betont, dass eine zentrale und schlagkräftige Aufsicht entscheidend ist, um den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher zu gewährleisten. Es bleibt zu hoffen, dass die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die Ziele des DSA zu erreichen und die Integrität des digitalen Marktes zu stärken.