Der Digital Services Act tritt für große Plattformen in Kraft
25.08.2023
Bereits im vergangenen Jahr einigte sich die Europäische Union auf den Digital Services Act (DSA), ein weitreichendes Regelwerk, das das Ziel verfolgt, einen sichereren digitalen Raum zu schaffen. Für besonders große Plattformen mit einer Nutzerbasis von mindestens 45 Millionen aktiven Nutzern pro Monat (u.a. die sozialen Netzwerke Facebook, Instagram, LinkedIn, X) tritt das DSA schon in diesem Monat in Kraft.
Das Gesetz nimmt Anbieter digitaler Dienste, darunter Online-Marktplätze, Suchmaschinen und Social-Media-Plattformen, in die Pflicht und verschärft die Verantwortung für die Inhalte, die auf ihren Plattformen verbreitet werden. Ab Februar 2024 müssen alle Plattformen, die Nutzern die Veröffentlichung eigener Inhalte ermöglichen, den DSA in der gesamten Europäischen Union einhalten.
In ganz Europa erleben wir, wie digitale Gewalt und Desinformation die Gesellschaft spalten und die Demokratie destabilisieren. Ab heute gibt der Digital Services Act Nutzer*innen innerhalb der EU neue Werkzeuge an die Hand, um sich dagegen zu wehren. Es ist wichtig, dass wir sie nutzen, Inhalte bei den Plattformen melden und unsere Rechte bei den Aufsichtsbehörden aktiv einfordern. Denn dafür sind sie da. Nur so bringen wir die Plattformen dazu, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen.
Zitat: Anna Lena von Hodenberg, Geschäftsführerin von HateAid
Anbei ein kleiner Einblick zu den Änderungen, die ab sofort gelten.
Welche Regelungen sich außerdem für Nutzerinnen und Nutzer ändern, sind in den nachstehenden Quellen erläutert.